Der Vortrag „ZPO Ref: § 19 – Objektive Klagehäufung“ von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „Vertiefung Zivilprozessrecht“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Welche Aussagen treffen sowohl für die objektive, als auch für die subjektive Klagehäufung zu?
Was besagt der zweigliedrige Streitgegenstandsbegriff?
Was ist grundsätzlich nicht im Rahmen einer objektiven Klagehäufung zulässig?
Was ist Voraussetzung für eine objektive Klagehäufung?
Welche Formen der objektiven Klagehäufung können unterschieden werden?
Wann liegt eine kumulative Klagehäufung vor?
Welcher Streitwert wird durch Addition ermittelt?
Unter was steht der Hilfsantrag bei der Eventualklagehäufung?
Wo in in einem Urteil finden sich für gewöhnlich Ausführungen zum Hilfsantrag, wenn über den Hilfsantrag nicht entschieden wurde, weil der Hauptantrag bereits erfolgreich war?
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... Prozess Gericht Verteidigung ...
... Objektive Klagehäufung Mehrheit von Parteien Mehrheit von Streitgegenständen Streitgenossenschaft Klagehäufung = Mehrheit von ...
... für alle Ansprüche - Fehlen ausdrücklicher Verbindungsverbote Prüfung: Zwischen Zulässigkeit und Begründetheit Gericht Kläger Antrag Lebens- sachverhalt ...
... Klagehäufung Klagehäufung Kläger Beklagter Alternative Klagehäufung Eventuelle Klagehäufung Kumulative ...
... Klagehäufung = Nur ein (saldierter) Antrag Unabgegrenzte Teilklage = Grundsätzlich unzulässig = Auslegung erforderlich Zahlung 15.000,- Anspruch ...
... 2 Streitiges Klägervorbringen StrG 1 StrG 2 Anträge StrG 1 StrG 2 Streitiges Beklagtenvorbringen StrG 1 StrG 2 Prozessgeschichte StrG 1 StrG ...
... II/§ 197 I Innerprozessual Im Zweifel vollständige - Stattgabe Hauptantrag (echter Hilfsantrag) - Abweisung Hauptantrag (unechter Hilfsantrag) Streitwert Zuständigkeit § 5 S.1: Höchster ...
... Vollständig Teilweise Offen Hilfsvorbringen zusätzlicher Antrag Inhalt zusätzliche Sachverhaltsdetails zusätzlicher Sachverhalt Teilurteil Nicht möglich Möglich Abweisung im Übrigen bei Stattgabe ...
... Kosten Nur Hauptantrag Addition Addition Streitwert Hilfsantrag verkürzt Zulässigkeit Haupt- und Hilfsantrag Angriffs- und Verteidigungsmittel zu Haupt- und Hilfsantrag Tatbestand ...
... Bedingung: Auswahl durch Gericht / Bekl = grds. unzulässig: § 253 II Ausnahmsweise zulässig: - Wahlschuld (§ ...
... Zahlung von … verurteilt. Vollständig Teilweise Fallbeispiel: -Nacherfüllung § 634 Nr. 1 BGB. -Nachfristsetzung § 281 BGB. -Schadensersatz §§ 636, 280, 281 ...
... Hilfsantrag Versäumnisurteil für Fall, dass Gericht Säumnis Gegner bejaht Vollständig ...
... Mehrheit der Prozessobjekte (Streitgegenstände) bestehen.Die subjektive Klagehäufung ist unter § 16 dargestellt. Eine objektive Klagehäufung liegt nur vor, wenn eine Mehrheit von Streitgegenständen geltend gemacht wird. Unzweifelhaft wird der Streitgegenstand durch den vom Kläger gestellten Sachantrag ...
... komplexe Klagehäufungen können zu einer besonderen Form der Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen führen. Eventuelle Klagehäufung: Bei der eventuellen Klagehäufung verfolgt der Kläger den Hilfsantrag nur für den Fall des (Miss-)Erfolgs des Hauptantrags. Dabei handelt es sich um eine zulässige innerprozessuale Bedingung. ...
... überlässt aber dem Gericht die Wahl, aus welchem der Anträge die Verurteilung erfolgt. Grundsätzlich ist diese Form der Klagehäufung unzulässig, die neuere Rechtsprechung lässt sie ...
... Bedingung nicht eingetreten, muss der Schuldner sich mit der Vollstreckungsgegenklage zur Wehr setzen. Beispiel: Bekl. wird verurteilt, Mangel zu beseitigen. Hierfür wird ihm Frist gesetzt. ...
... dem bloßen Hilfsvorbringen, bei dem weitere Tatsachen zu dem unverändert bleibenden Streitgegenstand nachgeschoben werden. Hilfsantrag und Hilfsvorbringen unterscheiden sich in einer Reihe von Einzelfragen. Das Hilfsvorbringen kommt auch in der Form des hilfsweisen zu-eigen-Machens von Tatsachen vor, ...