Ungerechtfertigte Bereicherung
Über den Vortrag
Der Vortrag „Ungerechtfertigte Bereicherung“ von Prof. Dr. iur. Bernd Banke ist Bestandteil des Kurses „Zwangsvollstreckungsrecht 2. Staatsexamen“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
- Fall: Prätendentenstreit
- Ungerechtfertigte Bereicherung nach § 812
Quiz zum Vortrag
Was sollte man tun, wenn man ein vorläufig vollstreckbares Urteil erwoben hat, dieses nach Hinterlegung einer Sicherheit vorläufig vollstreckt hat und nun nach Rerchtskraft des Urteils der unterlegene Beklagte sich weigert, die hintrelegte Sicherheit freizugeben?
- Man sollte gegen den unterlegenen Beklagten einer Leistungsklage erheben.
- Man sollte gegen den unterlegenen Beklagten einer Festestellungsklage erheben.
- Man sollte mit dem rechtskräftigen Urteil zur Hinterlegungsstelle gehen, die dann das Geld ausbezahlt.
- Man sollte zunächst gegen den unterlegenen Beklagten Strafanzeige stellen.
Wie lautet der Antrag, wenn man eine Leistungsklage gegen den unterlegen Beklagte erhebt, der sich nach Rechtskraft des Urteils weigert die Sicherheit freizugeben?
- Der Beklagte wird verurteilt die Zustimmung zur Auszahlung der.... zu erteilen.
- Der Beklagte wird verurteilt an den Kläger ... € zu bezahlen.
- Es wird festgestellt, dass der Beklagte verpflichtet ist die Zustimmung zur Auszahlung der.... zu erteilen.,
- Der Beklagte wird verurteilt die erteilte Sicherheit an den Kläger zurückzugewähren.
Welcher Anspruch wird durch die Sicherheitsleistung bei einem vorläufig vollstreckbaren Urteill grundsätzlich abgesichert?
- Der Schadensersatzanspruch aus § 717 II ZPO
- Der Schadensersatzanspruch aus § 823 I BGB
- Ein Anspruch aus § 812 I Alt. 1 BGB
- Ein Anspruch aus § 812 I Alt. 2 BGB
- Der Schadensersatzanspruch aus § 280 BGB
Welche Anspruchsgrundlage ist für den erfolgreichen Kläger bei einer erneuten Leistungsklage gegen den Beklagten erfolgsversprechend, der nach Rerchtskraft des Urteils die Zustimmung zur Ausbezahlung der Sicherheit vom Beklagten möchte.
- § 812 I Alt.2 BGB
- § 823 BGB
- § 826 BGB
- § 717 II ZPO
- § 812 I Alt. 1 BGB
Was hat der Beklagte auf Kosten des Klägers erlangt, wenn er sich weigert nachdem das Urteil gegen ihn rechtskräftig wurde, die Zustimmung zur Ausbezahlung der Sicherheit zu erteilen?
- Eine Sperrposition
- Eine Sicherheit
- Einen Schadensersatzanspruch
- Nichts
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Dozent des Vortrages Ungerechtfertigte Bereicherung
Prof. Dr. iur. Bernd Banke
Prof. Bernd Banke, Professor für Wirtschaftsrecht an der Hochschule Reutlingen,
Lehrbeauftragter für Wirtschaftsethik an der Hochschule St. Gallen, Rechtsanwalt. Spezialgebiete Zwangsvollstreckung und Insolvenzrecht. Prof. Banke macht aus Frust mit dem Vollstreckungsrecht Lust an dieser komplizierten Materie.
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