Vorschriften aus dem BImSchG
Über den Vortrag
Der Vortrag „Vorschriften aus dem BImSchG“ von RA Kai Renken ist Bestandteil des Kurses „Baunebenrecht“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
- Vorschriften aus dem BImSchG
- Sinn und Zweck des BImSchG
- Grundbegriffe des BImSchG
- Verhältnis von BImSchG und öffentlichem Baurecht
- Fallbeispiel: Die laute Klimaanlage
- Falllösung: Die laute Klimaanlage
Quiz zum Vortrag
Kann es zur "Kollision" von BImSchG und Bauordnungsrecht kommen?
- Aufgrund der Anlagenbegriffe in diesen Regelungsmaterien kommt es zu Überschneidungen.
- Eine Anlage i. S. d. BImSchG kann nie eine solche i. S. d. Bauordnung sein.
- Eine Anlage i. S. d. BImSchG ist immer auch eine solche i. S. d. Bauordnung.
- Da der Anlagenbegriff im BImSchG identisch mit dem im bauordnungsrecht ist, kommt es zwangsläufig zu Überschneidungen.
In welchem Verhältnis steht das BImSchG zum öffentlichen Baurecht im Fall der Kollision beider Regelungsmaterien?
- Bei genehmigungsbedürftigen Anlagen kommt der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung Konzentrationswirkung zu.
- Der Baugenehmigung kommt Konzentrationswirkung zu.
- Beide Genehmigungen müssen separat voneinander ergehen.
- Das BImSchG ist lex specialis zum öffentlichen Baurecht.
Welche Folgen hat diese Konzentrationswirkung?
- Die sachliche Zuständigkeit liegt bei der Immissionsschutzbehörde.
- Eine Genehmigung durch die Baubehörde ist rechtswidrig.
- Die sachliche Zuständigkeit liegt bei der Baugenehmigungsbehörde.
- Eine Genehmigung durch die Baubehörde ist nichtig.
Prüft die Immissionsschutzbehörde baurechtliche Vorschriften im Genehmigungsverfahren?
- Ja, immer.
- Nein, niemals.
- Nur einzelne von der BImSchG genannte baurechtliche Normen.
- Ja, außer in den Fällen des § 2 II BImSchG.
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Dozent des Vortrages Vorschriften aus dem BImSchG
RA Kai Renken
Kai Renken zeichnet sich insbesondere durch seine Kenntnisse bei der Prüfungsvorbereitung von Jurastudenten im Raum Berlin aus. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Bonn und Berlin war er unter anderem als Prüfer beim Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamt der Länder Berlin und Brandenburg für Öffentliches Recht tätig und arbeitete als Leiter von Klausurenkursen und als Repetitor für Öffentliches Recht in Berlin. Seit 2015 ist Kai Renken selbst assoziierter Partner im Berliner Büro von SNP Schlawien Rechtsanwälte. Des Weiteren ist er Dozent bei der Akademie Kraatz.Kundenrezensionen
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