Der Vortrag „ZPO Ref: § 27 – Besondere Beweisverfahren“ von Vors. Richter Dr. Rainer Oberheim ist Bestandteil des Kurses „Vertiefung Zivilprozessrecht“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
Über welche Tatsachen wird grundsätzlich Beweis erhoben?
Was ist ein selbständiges Beweisverfahren?
Wann kommt ein selbständiges Beweisverfahren in Betracht?
Wann gilt im Zivilprozess der Freibeweis?
Was versteht man unter einem Anscheinsbeweis („prima facie“)?
Welche Folgen der Beweisvereitelung sind - je nach Verschuldensgrad im Einzelfall – denkbar?
Bei welchen Tatsachen ist nach § 291 ZPO keine Beweisaufnahme erforderlich?
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... selbstständiges Beweisverfahren: Einleitung = Klagebegründung, Vorbereitung = Vorverfahren, Durchführung = Haupttermin, Entscheidung = Urteil ...
... den Antrag der Partei hin ergeht seitens des Gerichts lediglich ein Beweisbeschluss. Der Gegner ist zu der Beweisaufnahme zu laden. Nach Durchführung der Beweisaufnahme ist das Verfahren ohne Weiteres beendet. Praktisch wird das selbstständige Beweisverfahren häufig genutzt, um ein streitiges Verfahren zu vermeiden. Gelingt dies nicht, ...