Zwischenverfahren und Eröffnungsbeschluss
Über den Vortrag
Der Vortrag „Zwischenverfahren und Eröffnungsbeschluss“ von RA Wolfgang Bohnen ist Bestandteil des Kurses „Strafprozess - Zwischenverfahren und Eröffnungsbeschluss“. Der Vortrag ist dabei in folgende Kapitel unterteilt:
- Zwischenverfahren - Allgemein
- Verweisungs- und Eröffnungskompentenzen
- Entscheidungsmöglichkeiten
- Eröffnungsbeschluss
- Fehlender Eröffnungsbeschluss
- Entscheidung über Prozesshindernisse
- Vorbereitung der Hauptverhandlung
Quiz zum Vortrag
Wann wird das Gericht zum erkennenden Gericht?
- Mit Erlass des Eröffnungsbeschlusses.
- Mit Eingang der Anklage bei der Geschäftsstelle.
- Mit Beginn der Hauptverhandlung.
- Mit Beginn der Zeugenvernehmung vor Gericht.
Kann ein fehlender Eröffnungsbeschluss in der Hauptverhandlung nachgeholt werden?
- Ja, aber nur soweit noch kein Angeklagter zur Sache ausgesagt hat.
- Nein, er muss im Zwischenverfahren zwingend erlassen werden.
- Ja, da ein behebbares Verfahrenshindernis vorliegt, kann er bis zum Abschluss der Beweisaufnahme nachgeholt werden.
- Ja, aber nur soweit noch kein Angeklagter Angaben gemacht hat.
Kann ein rangniederes Gericht an ein ranghöheres Gericht bindend verweisen?
- Ja, wenn sich in der HV die Unzuständigkeit herausstellt.
- Ja, wenn sich im Zwischenverfahren die Unzuständigkeit herausstellt.
- Nein.
- Das ist umstritten.
Wer ist Berufungsinstanz, wenn die Eingangsinstanz das LG ist?
- Es gibt keine Berufungsinstanz, wenn das LG Eingangsinstanz ist.
- Das LG, Große Strafkammer.
- Das OLG.
- Der BGH.
Wie kann sich die StA gegen einen Nicheröffnungsbeschluss wehren?
- Mit der sofortigen Beschwerde.
- Mit der Beschwerde.
- Mit der weiteren Beschwerde.
- Mit einem Einspruch.
Kann eine prozessuale Tat, auf die sich der Eröffnungsbeschluss nicht bezieht, in eine bereits stattfindende Hauptverhandlung mit einbezogen werden?
- Ja, wenn die StA Nachtragsanklage erhebt, das Gericht auch für diese Straftat zuständig ist, das Gericht sie durch Beschluss in das Verfahren einbezieht und der Angeklagte zustimmt.
- Nein.
- Ja, wenn ein richterlicher Hinweis nach § 265 StPO erfolgt.
- Ja, wenn die StA das beantragt muss die Tat ohne weitere Voraussetzungen einbezogen werden.
Welche Funktionen hat das Zwischenverfahren?
- Kontrollfunktion.
- Gewährung rechtlichen Gehörs.
- Informationsfunktion.
- Umgrenzungsfunktion.
- Beschleunigungsfunktion.
Was für eine Ladungsfrist zur HV sieht das Gesetz vor?
- Eine Ladungsfrist von mindestens einer Woche.
- Eine Ladungsfrist von mindestens zwei Wochen.
- Eine Ladungsfrist von mindestens zwei Monaten.
- Eine Ladungsfrist von mindestens einem Monat.
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Dozent des Vortrages Zwischenverfahren und Eröffnungsbeschluss
RA Wolfgang Bohnen
Der Rechtsanwalt Wolfgang Bohnen ist seit mehr als 25 Jahren als Strafverteidiger und Dozent im Straf- und Strafprozessrecht tätig.Seine Repetitorien zeichnen sich aus durch seine lebendige, strukturierte und nachhaltige Vermittlung der Lerninhalte im Straf- und Strafprozessrecht.
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Auszüge aus dem Begleitmaterial
... Kontrollfunktion, §§ 202, 203 Beweiserhebungen, Prüfung ob hinreichender TV - Rechtliches Gehör, § 201 II. Prüfung der ...
... 153 a II - Vorläufige Einstellung, § 205 - Nichteröffnungsbeschluss, § 204, ...
... §§ 199 IV. Der Eröffnungsbeschluss Mängel in ...
... Umgrenzungsfunktion Mangel in der Informationsfunktion – keine Heilung mögl., Widerspruch zum Akkusationsprinzip ...
... weiteres gerichtliches Verfahren, Rechtshängigkeit – Gericht wird zum erkennenden Gericht Problem: EB fehlt: Heilung - vor HV = behebbares ...
... Fehler führen zur Unwirksamkeit, z. B. Beschluss der Kammer nur mit 1 oder 2 Richtern: Mängel in der Anklage werden im EB übernommen ...
... V. Entscheidung über Prozesshindernisse: Endgültige Vorübergehende § 170 II § 205 § ...
... § 337 Entscheidung nach § 76 II GVG (ohne Schöffen), ob HV mit 2 oder 3 Richtern durchgeführt wird. Entscheidung ist im EB mit aufzunehmen, Besetzungsmitteilung ...
